NEWS: Gesetz gegen gefälschte Waren im Online-Handel

Bundesfinanzminister Olaf Scholz von der SPD hat ein Gesetz angekündigt, dass gegen gefälschte Waren im Online-Handel vorgehen soll. Seiner Meinung nach besteht erhöhter Handlungsbedarf. Denn nicht nur Fake-Shops, die erst gar keine Waren versenden, sondern auch Händler, die gefälschte Waren im Netz als Originale verhökern sind ein großes Problem. Dieses Problem betrifft auf der einen Seite die Verbraucher, die durch falsche Artikelbeschreibungen um ihr Recht gebracht werden und auf der anderen Seite den Staat, indem von den Händlern Zölle und Umsatzssteuer unterschlagen werden.

So soll das Gesetz funktionieren

Es gibt zwar Möglichkeiten, sich als Verbraucher vor Internetbetrug zu schützen, doch wenn man im Glauben ist, originale Ware zu bestellen und stattdessen gefälschte geliefert wird, ist man den Händlern zu einem gewissen Grad ausgesetzt. Zwar kann man nach einigen Bestellungen anhand der Rezensionen anderer Kunden einschätzen, ob die Ware des Shops deren Vorstellungen entspricht, doch wenn man zu den ersten Käufern gehört, hat man Pech gehabt. Das soll sich durch das angekündigte Gesetz nun ändern. Denn Scholz kündigte an, dass das Gesetz die Anbieter der jeweiligen Online-Marktplätze betreffen soll, damit diese einen stärkeren Fokus auf das Thema legen und solche Händler gar nicht erst ihre Waren anbieten können.

„Dazu gehört es, dass wir die Plattformen davon überzeugen müssen, dass sie eine Mitverantwortung haben, und der Gesetzgeber kann das eben auch durch Regeln machen.“ – Olaf Scholz, Bundesfinanzminister