Netflix: Landgericht Berlin erklärt Preisanpassungsklausel vorläufig für rechtswidrig

Vor einiger Zeit hatten wir ja mal einen Newspost geschrieben, bei der wir davon berichtet hatten, dass Netflix seine Preise für die Abonnements erhöhen oder in ihrer Sprache anpassen möchte. Dies könnt ihr gerne hier nochmals nachlesen, falls ihr dies nicht schon getan habt…

Viele regen sich über diese Entscheidung seitens Netflix auf und viele User werden bei dieser Preiserhöhung nicht mitziehen und ihre Abos kündigen, falls noch nicht geschehen. Nun ist vom Landgericht Berlin im Dezember entschieden worden, dass diese Preiserhöhungen rechtswidrig sind, da sie nicht klar formuliert sind und den Anschein erwecken, dass sie willkürlich erhöht werden. Anders gesagt, meint das Gericht, dass die Erhöhungen nicht genau nachvollziehbar sind. Der Spiegel berichtet aktuell in diesem Fall und auch hier könnt ihr deren Bericht hier nachlesen.

Ausschnitt aus den Netflix-Nutzungsbedingungen:

• „3.5. Änderungen am Preis und Abo-Angebot. Wir sind berechtigt, den Preis unserer Abo-Angebote von Zeit zu Zeit in unserem billigen Ermessen zu ändern, um die Auswirkungen von Änderungen der mit unserem Dienst verbundenen Gesamtkosten widerzuspiegeln. Beispiele für Kostenelemente, die den Preis unserer Abo-Angebote beeinflussen, sind Produktions- und Lizenzkosten, Kosten für die technische Bereitstellung und die Verbreitung unseres Dienstes, Kundendienst und andere Kosten des Verkaufs (z. B. Rechnungsstellung und Bezahlung, Marketing), allgemeine Verwaltungs- und andere Gemeinkosten (z. B. Miete, Zinsen und andere Finanzierungskosten, Kosten für Personal, Dienstleister und Dienstleistungen, IT-Systeme, Energie) sowie staatlich auferlegte Gebühren, Beiträge, Steuern und Abgaben. Alle Preisänderungen gelten frühestens 30 Tage nach Bekanntgabe an Sie. Sie können Ihre Mitgliedschaft jederzeit während der Kündigungsfrist kündigen, um zukünftige Belastungen zu vermeiden.“

Wie geht es nun weiter?

Natürlich hat Netflix gegen dieses Urteil direkt Berufung eingelegt und wir müssen nun erst mal abwarten, wie diese Klausel neu formuliert wird. Vielleicht wird dadurch eine weitere Erhöhung der Abo-Kosten wieder gestoppt und wir können mit den aktuellen Preisen weiter leben. Vermutlich wird Netflix aber seine Nutzungsbedingungen so anpassen, dass sie auch hier wieder an ihr Geld kommen werden. Wir halten euch in dieser Angelegenheit natürlich auf dem Laufenden. Wie ist eure Einschätzung? Kann das Landgericht solche Nutzungsbedingungen kippen und es für unsere geliebten Streaminganbietern weitere Preiserhöhungen erschweren?