⚖️ BGH-Urteil: Adblocker in Deutschland bald illegal?

Für die einen das Mittel, um ungestört im Netz surfen zu können, für andere allerdings ein massiver Schaden bei Werbeeinkünften. Der sogenannte Adblocker ist bei vielen Internetnutzern schon fast zum Standard geworden, weil er genau das verhindert, was viele einfach als zu aufdringlich empfinden, und zwar Werbeanzeigen, sowie Pop-ups.

Da dies ein lohnendes Geschäft für Internetseiten mit großem Auftritt und vielen Zugriffen ist, muss man nicht weiter erläutern. Viele dieser Webseiten generieren durch Werbeanzeigen ihren Hauptumsatz, sodass Adblocker genau dort verletzen, wo es am meisten Wehtut. Beim Geld.

Rechtsstreit zwischen Axel Springer und Eyeo als Auslöser

Einer der größten Adblock-Entwickler, die Eyeo GmbH, sowie der Axel-Springer-Verlag haben seit über einem Jahrzehnt in dieser Sache einen Rechtsstreit, denn der Verlag hat schon vor dem aktuellen Urteil gegen die Adblock-Firma geklagt, verlor aber vor Gericht, da die damaligen Richter einen Adblocker als rechtlich zulässig eingestuft hatten.

Im aktuellen Rechtsstreit hat der Axel-Springer-Verlag aber nachgelegt und begründet seine erneute Klage vor dem Gericht damit, dass Adblocker die HTML-Codes der jeweiligen Webseite bearbeiten und somit gegen das Urheberrecht verstoßen wird. Durch die Ausführung des Blockers werden Teile der Webseite beim Aufrufen gezielt bearbeitet, so wie man es auch bei einem Hacking von einem richtigen Programm tun würde.

Verfahren wird an das Oberlandesgericht in Hamburg zurückverwiesen

Da es über die Jahre zu keiner Einigung und auch keiner Rechtsprechung kam, hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass das Verfahren an das Oberlandesgericht in Hamburg zurückverwiesen wird.

Der Bundesgerichtshof teilte so mit, dass in der Vorinstanz die technischen Besonderheiten von Browsern nicht ausreichend gewürdigt wurde. So wurde auch mitgeteilt, dass ein Verstoß gegen das Urheberrecht nicht ausgeschlossen werden könnte. Auch sei es aus dem Berufungsurteil nicht erkenntlich, welchen „Schutzgegenstand“ und „schutzbegründete Merkmale“ das Untergericht begutachtet hat.

Nicht das erste Land, welches einen Adblocker strikt verbietet

Falls dieses Urteil rechtskräftig werden sollte, wird sich Deutschland hinter einem anderen Land einreihen, in dem das Verbot von Adblockern schon lange vorhanden ist. Das Land China hat schon weit vor diesem Rechtsstreit die Nutzung von Adblockern verboten. Dadurch gibt es in China keine Systeme, Apps oder auch Browser-Erweiterungen mehr in offiziellen Stores oder Downloadportalen.

Wie es mit Strafen in dem Land aussieht, falls man sich von inoffiziellen Seiten besorgt, weiß nur das Land selber, da bisher über keine Strafen im Falle des Falles berichtet wurden.

Falls solch ein Urteil in Deutschland gefällt wird, bedeutet dies nicht nur für Nutzer von Adblockern eine Umstellung beim Surfverhalten, denn auch Programme wie automatische Übersetzer oder auch Hilfsmittel-Tools, die beeinträchtigten Menschen beim Surfen im Internet unter die Arme greifen können, wären ebenfalls mit Folgen übersät. Man geht hier aber davon aus, dass die Verhandlung, sowie endgültiges Urteil noch mindestens ein bis zwei Jahre mit sich ziehen wird.

Was haltet ihr von diesem Sachverhalt? Versteht ihr, warum man gegen Adblocker-Entwickler geklagt hat?