Patentstreit zwischen Qualcomm und Apple sorgt für Verkaufsverbot einiger Modelle in Deutschland

Update 03.01.2019: Qualcomm hat tatsächlich die Sicherheitsleistungen in Höhe von 1,34 Mrd. Dollar hinterlegt, um das Verkaufsverbot zu erwirken. Damit muss Apple den Verkauf der iPhone-Modelle 7, 8 sowie X komplett einstellen. Qualcomm fordert zudem, dass die Geräte ebenfalls aus dem Sortiment der Händler und Mobilfungbetreiber gestrichen werden sollen. Auf der Apple-Homepage ist mittlerweile jeder Hinweis auf die betroffenen Modelle entfernt worden, dort sind nur noch die neusten iPhones sichtbar.

 

Schon länger streiten sich der bekannte Chip-Hersteller Qualcomm sowie Apple vor Gericht, Grund hierfür sind angebliche Patentverletzungen seitens Apple. Im aktuellen Verfahren wurde ein Verkaufsverbot mehrerer iPhone-Modelle in Deutschland ausgesprochen, das Landesgericht München stellte eine tatsächliche Patentverletzung fest.

Unter anderem iPhone X betroffen

Neben den Geräten aus der iPhone 7 und iPhone 8-Reihe ist auch das letztes Jahr vorgestellte iPhone X davon betroffen. Die aktuellen Modelle verletzen die Patente nicht und sind somit vor einem Verkaufsverbot sicher. Qualcomm hat nun die Möglichkeit das Verbot gegen das Hinterlegen einer Sicherheitsleistung von jeweils 668,4 Millionen Euro in zwei Verfahren durchzusetzen. Diese soll, falls das Urteil in einer anderen Instanz widerrufen wird, Schadensersatzansprüche seitens Apple abdecken können. Die Vorgehensweise wurde seitens Qualcomm im Vorfeld bereits kommuniziert, allerdings waren damals die doch erheblichen Sicherheitsleistungen noch nicht bekannt.

Patent um Regulierung des Stromverbrauchs führte zum Verfahren

Grundlage des Rechtsstreits ist ein Technologiepatent, das den Stromverbrauch des Kommunikationschips anpasst, um eine höhere Akkulaufzeit zu erreichen. Laut Qualcomm ist es nicht möglich, das Patent durch eine Änderung der Software zu umgehen. Da in den Modellreihen iPhone 7, 8 sowie X vorrangig Qualcomm-LTE Modems verbaut sind, ist das Umgehen des Verbotes nicht möglich. Die neueren Modelle iPhone XS, XS Max sowie XR setzen hingegen auf Modems aus dem Hause Intel.

Apple stellt vorläufig Verkauf von iPhone 7 und iPhone 8 ein

Als Reaktion auf das Urteil kündigte Apple an, den Verkauf der beiden Modelle iPhone 7 und 8 mit sofortiger Wirkung im eigenen Store einzustellen. Das iPhone X werde sowieso nicht mehr dort angeboten. Die genannten Modelle werden für den Zeitraum des Berufungsverfahren aus den Apple-Stores entfernt, Auswirkungen auf die Verfügbarkeit bei Drittanbietern hat dies nicht.

Was haltet ihr von diesem Urteil und Patentklagen im Allgemeinen? In der Vergangenheit gab es seitens Apple ja bereits einige skurrile Verfahren, so das bekannte Geschmacksmusterverletzungs-Verfahren gegen Samsung, weil der koreanische Hersteller Smartphones mit abgerundeten Ecken im Portfolio hatte.