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Chinesischer Smartphone-Hersteller USA verhängen Sanktionen gegen 38 Huawei-Tochtergesellschaften

Die US-Regierung hat ihre Sanktionen gegen den chinesischen Telekommunikationskonzern Huawei ausgeweitet. 38 Tochterfirmen wurden neu auf die Sanktionsliste gesetzt - darunter auch welche in Deutschland.
Huawei-Logo (Symbolbild): Huawei Technologies Düsseldorf, Huawei Cloud Berlin und Huawei OpenLab München auf schwarzer Liste

Huawei-Logo (Symbolbild): Huawei Technologies Düsseldorf, Huawei Cloud Berlin und Huawei OpenLab München auf schwarzer Liste

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WANG ZHAO / AFP

Die US-Regierung verschärft ihre Sanktionen gegen den umstrittenen Netzwerkausrüster Huawei. Im Mittelpunkt steht eine Erweiterung der im Mai bekanntgegebenen Maßnahmen, durch die der Zugang des chinesischen Konzerns zu kommerziell erwerblichen Chips eingeschränkt werden soll. Damit sind auch Produkte europäischer Halbleiterfirmen wie NXP oder STMicroelectronics betroffen, wie ein ranghoher US-Regierungsbeamter sagte.

Neben dieser erwarteten Verschärfung sind nun 38 weitere Huawei-Tochterfirmen - darunter auch aus Deutschland - auf die Schwarze Liste genommen, auf der sich damit inzwischen 152 Firmen befinden. Insgesamt sind Huawei-Tochtergesellschaften in 21 Ländern betroffen, darunter in China, Brasilien, Argentinien, Frankreich, Singapur, Thailand und Großbritannien.

Sie alle sind künftig wie der Mutterkonzern vom Erwerb von Software oder Technologie aus den USA ausgeschlossen, die in technischen Geräten verbaut sind. In Deutschland wurden neu Huawei Technologies Düsseldorf, Huawei Cloud Berlin und Huawei OpenLab München auf die Liste genommen.

Die US-Regierung wirft Huawei vor, durch seine internationalen Gesellschaften an Computerchips und andere Technologie aus den Vereinigten Staaten zu gelangen, obwohl der Konzern davon durch bereits bestehenden Sanktionen ausgeschlossen ist.

Ausnahmeregel für US-Mobilfunkanbieter ausgelaufen

Handelsminister Wilbur Ross kritisierte, Huawei habe zusammen mit seinen Tochterfirmen verstärkt versucht, an US-Technologie zu gelangen. Dies schade den Sicherheitsinteressen ebenso wie den außenpolitischen Interessen der USA. US-Präsident Donald Trump wiederholte am Montag im Sender Fox News den Vorwurf der Spionage an Huawei. Das chinesische Unternehmen reagierte zunächst nicht auf den Schritt der US-Regierung, hat Spionage-Vorwürfe jedoch stets zurückgewiesen.

Das Geschäft von Huawei wird bereits spürbar von den Sanktionen beeinträchtigt. Da die Firma ihre neuen Smartphone-Modelle nicht mehr mit vorinstallierten Google-Diensten ausliefern kann, leiden die Verkäufe außerhalb Chinas. Durch die starke Position im Heimatland wurde Huawei im vergangenen Quartal dennoch zur weltweiten Nummer eins in einem geschrumpften Smartphone-Markt.

Zudem ließ das US-Handelsministerium am Montag auch die Ausnahmeregelung auslaufen, die Huawei die Versorgung amerikanischer Mobilfunk-Anbieter erlaubte. Jetzt ist dem chinesischen Unternehmen nur noch erlaubt, für die Sicherheit bestehender Netzwerke zu sorgen. Bisher war auch die allgemeine Wartung der Netztechnik zugelassen. Die USA hätten Huaweis Kunden genug Zeit gegeben, sich umstellen, erklärte Außenminister Mike Pompeo. "Diese Zeit ist jetzt abgelaufen." In den USA hatten vor allem lokale Mobilfunk-Anbieter günstigere Huawei-Technik in ihre Netze gepackt.

Huawei ist einer der weltweit größten Telekommunikationsausrüster und führend etwa bei der 5G-Technologie. In zahlreichen Ländern, darunter auch Deutschland, gibt es aber Sorgen, dass Huawei-Technik ein Einfallstor für chinesische Spionage oder Sabotage sein könnte. Die USA und Großbritannien haben das Unternehmen deshalb vom Aufbau ihrer 5G-Netze ausgeschlossen und üben Druck auf europäische Staaten aus , dies ebenfalls zu tun.

apr/AFP/dpa